Rechtsprechung
| VK Bund, 12.05.2020 - VK 2-27/20 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2020,17421) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (4)
- Reguvis VergabePortal - Veris(Abodienst, Leitsatz ggf. frei)
- Bundeskartellamt
Angebotsausschluss wegen Abweichens von den Vergabeunterlagen, §57 Abs. 1 Nr. 4 VgV - Nachprüfungsantrag zurückgewiesen
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
Angebot trotz Nachfrage widersprüchlich: Keine weitere Aufklärung zulässig!
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Besprechungen u.ä. (2)
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)
Angebot trotz Nachfrage widersprüchlich: Keine weitere Aufklärung zulässig! (VPR 2020, 224)
- ibr-online (Entscheidungsbesprechung)
Angebot trotz Nachfrage widersprüchlich: Keine weitere Aufklärung zulässig! (IBR 2020, 611)
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (4)
- BGH, 18.06.2019 - X ZR 86/17
Straßenbauarbeiten - Schadensersatz wegen Vergaberechtsverstoßes auch ohne …
Auszug aus VK Bund, 12.05.2020 - VK 2-27/20
Auch ein Hinweis auf das Urteil des Bundesgerichtshofs vom 18. Juni 2019 (Az.: X ZR 86/17) verfängt nicht; dort ging es um die Hinzufügung eigener Allgemeiner Geschäftsbedingungen durch einen Bieter. - OLG Düsseldorf, 02.08.2017 - Verg 17/17
Ausschluss eines Angebots von der Wertung wegen Änderung an den Vergabeunterlagen
Auszug aus VK Bund, 12.05.2020 - VK 2-27/20
Denn Widersprüche im Angebot sind vor dem Hintergrund, dass ein Angebotsausschluss aus formellen Gründen zu vermeiden ist, innerhalb der Grenzen des Vergaberechts aufzuklären (vgl. OLG Düsseldorf, Beschluss vom 2. August 2018 - Verg 17/17 zu einem infolge der Widersprüchlichkeit als wahrscheinlich erscheinenden Eintragungsfehler; zur Aufklärungspflicht ferner OLG Düsseldorf, Beschluss vom 21. Oktober 2015 - Verg 35/15). - OLG Düsseldorf, 21.10.2015 - Verg 35/15
Ausschließung eines Angebots wegen unterbliebener Vorlage nachgeforderter …
Auszug aus VK Bund, 12.05.2020 - VK 2-27/20
Denn Widersprüche im Angebot sind vor dem Hintergrund, dass ein Angebotsausschluss aus formellen Gründen zu vermeiden ist, innerhalb der Grenzen des Vergaberechts aufzuklären (vgl. OLG Düsseldorf, Beschluss vom 2. August 2018 - Verg 17/17 zu einem infolge der Widersprüchlichkeit als wahrscheinlich erscheinenden Eintragungsfehler; zur Aufklärungspflicht ferner OLG Düsseldorf, Beschluss vom 21. Oktober 2015 - Verg 35/15). - OLG Düsseldorf, 05.10.2016 - Verg 24/16
Erklärungswert der Übersendung eines Datenblatts im Rahmen eines …
Auszug aus VK Bund, 12.05.2020 - VK 2-27/20
Damit ist die Widersprüchlichkeit beseitigt, die ASt hat sich hier definitiv auf ihren Angebotsinhalt festgelegt, der von der Leistungsbeschreibung abweicht (vgl. zu einer vergleichbaren Konstellation, in welcher ein Bieter durch Einreichung eines Produktdatenblattes im Rahmen einer vom Auftraggeber vorgenommenen Aufklärung eine abschließende Konkretisierung seines Angebotsinhalts vorgenommen hat, OLG Düsseldorf, Beschluss vom 15. Oktober 2016 - Verg 24/16).